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Cybersecurity: Neues Gesetz in China trifft europäische Unternehmen

Am 1. Juni ist das von der chinesischen Regierung erlassene neue Gesetz zur Cybersecurity in Kraft getreten. Bei vielen deutschen und europäischen Unternehmen herrscht große Unsicherheit darüber, inwiefern sie von der Gesetzesänderung betroffen sind.

Recht und Ordnung Bildquelle: © tom_u - 123RF

Das neue Gesetz umfasst eine Vielzahl von Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr.

Das besagte Gesetz definiert laut CDNetworks, einem auf Content Delivery und Cloud-Security-Lösungen spezialisierten Unternehmen, Leitlinien für die zukünftige Entwicklung der Netzlandschaft in China und die Rolle des Staates in diesem Zusammenhang. Die Cyberadministration of China (CAC) erhält maßgebliche Funktionen in der Gesetzgebung und fungiert als Prüf- und Zulassungsstelle.

Eine Änderung, von der sehr viele Unternehmen aktuell betroffen seien, ist die neuen Regulierungen der „Datenauslieferung“ in China. Laut aktuellen Auslegungen der neuen gesetzlichen Vorgaben, sollen alle als sensibel beziehungsweise personenbezogen definierte Daten im Land gehostet werden und China in Zukunft auch nicht mehr verlassen dürfen - außer mit spezieller Erlaubnis der Regierung.

Aufgrund der langsamen Ladezeiten, verursacht durch die große Entfernung nach China sowie die automatische Überprüfung von Inhalten durch die sogenannte „Great Firewall“, stellen viele Unternehmen  ihre Inhalte bereits über einen Server oder Knotenpunkt in China zur Verfügung. Das kann sehr häufig über einen Hoster, Cloud-Dienstleister oder Content Delivery Network-Anbieter (CDN) geschehen. Auch hier ergeben sich die entsprechenden Konsequenzen.

Werden entsprechende Änderungen nicht vorgenommen, so droht der Entzug der sogenannten Bei’an-Lizenz und die chinesische Website oder Datenübertragungen in China werden gesperrt. Die Gesetzestexte sind laut CDNetworks weder auf Deutsch noch auf Englisch verfügbar, sodass eine korrekte Auslegung schwierig sei.