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Autonome Systeme: Mensch-Maschine-Interaktion bedarf Datenschutz 2.0

Daten erfassen, sammeln und auszuwerten ist eine Kernaufgabe moderner Automatisierungstechnik. Eine besondere Brisanz erhält das Thema im Zusammenhang mit autonomen Systemen, die den Menschen in ihre Abläufe miteinbeziehen. Denn dann stellt sich die Frage: Wie ist mit personenbezogenen Daten umzugehen?

Autonomik, Sensoren im Projekt Salsa, Teaser Bildquelle: © Computer&AUTOMATION

Wer erinnert sich nicht an die Film-Abenteuer des perlgrauen VW Käfers 'Herbie'? Bereits in den 70er Jahren hat er uns eine Idee davon vermittelt, was autonome Systeme zu leisten in der Lage sind. Mittlerweile drehen fahrerlose Fahrzeuge, die mit Menschen interagieren, auch außerhalb der Traumfabriken Hollywoods ihre Runden und sind dabei in den Industriehallen der Realität angekommen.

Um autonom und quasi-intelligent agieren zu können, benötigen technische Systeme viele Daten. Daher heißt Autonomik auch: Daten – und zwar von Maschinen und Menschen gleichermaßen – müssen gesammelt und verarbeitet, verknüpft und ausgewertet werden. Das Thema Datenschutz – vor allem die daraus erwachsenden rechtlichen Herausforderungen – wirft viele, zum Teil unbeantwortete Fragen auf – zumal unser Datenschutzgesetz noch aus den 70er Jahren stammt!

Als das Deutsche Bundesdatenschutzgesetz 1978 in Kraft trat, bedeutete der Begriff 'maschinell verarbeitete Daten' noch: Lochkarten. Deren Funktions­weise geht auf die mechanische Lochplatten-Spieldose zurück. Einmal geprägt, behielt die Platte ihre Daten für immer. Heute ist der Umgang mit Daten deutlich differenzierter, dynamischer und basiert in der Autonomik auf der Interaktion zwischen Mensch und Maschine. Das gilt für den Check-in-Automaten am Flughafen ebenso wie für die zunehmende autonome Mensch-Maschine-Interaktion in der Industrie. In beiden Fällen werden personenbezogene Daten erfasst und solche Daten genießen gesetzlichen Schutz.

Die Forschungsstelle 'RobotRecht' an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg um Prof. Dr. Eric Hilgendorf – sie ist die juristische Expertise der Begleitforschung zum Technologieprogramm Autonomik des BMWi – hat es sich zur Auf­gabe gemacht, die Projektpartner im Querschnittsthema 'Recht und funktionale Sicherheit in der Autonomik' für die genannten Herausforderungen zu sensibilisieren und mögliche Lösungsansätze aufzuzeigen. Ziel dabei ist auch, mögliche Barrieren für den Markteinstieg frühzeitig zu erkennen und deren Überwindung strategisch vorzubereiten.

Die rechtlichen Fragen, die in den Projekten aufgeworfen werden, sind in der Regel grundsätzlicher Art und zum Teil sehr komplex. Unter anderem gilt es zu klären, welche Modifikationen unser Rechtssystem erfahren muss, damit einerseits das Recht des Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt, andererseits technologischer Fortschritt nicht behindert wird. Welcher rechtliche Kanon soll gelten, wenn Hersteller mobiler Roboter diese an den Markt bringen wollen? Welche Bestimmungen greifen beim Einsatz mobiler, selbstständig agierender Maschinen in Produktionsbetrieben? Wie fasst man Datenschutz so, dass auch international tätige Unternehmen Rechtssicherheit haben? Und welche Richtlinien sind für Arbeitsprozesse praktikabel, in denen Menschen mit 'intelligenten' Maschinen gemeinsam arbeiten? All diese Fragen sind nicht nur für das Management eines Unternehmens von Belang; hier werden Grundrechte jedes einzelnen Mitarbeiters berührt.