27.Jul.2010

Produktpiraterie
Harting geht gegen chinesische Patentverletzer vor

Patentverletzungen und Produktplagiate aus China sind sowohl für Hersteller von Automatisierungskomponenten als auch für den Maschinen- und Anlagenbau ein immenses Problem. Dass sich dagegen vorzugehen lohnt, zeigt das Beispiel Harting: Der Hersteller von Steckverbindern gewann unlängst einen Prozess gegen chinesische Produktpiraten.

Nach intensiver Recherche hat das Espelkamper Unternehmen eine Klage wegen Patentverletzung auf Schadensersatz und Unterlassung bei dem Shanghai Second Intermediate Court gegen einen chinesischen Hersteller eingereicht. Nach nur vier Monaten Verfahrensdauer erließ das Shanghaier Gericht jetzt das Urteil, wonach eine Patentverletzung festgestellt und der Hersteller zur Unterlassung von Produktion und Vertrieb der Plagiate sowie zur Zahlung eines Schadensersatzes verurteilt wurde.

In den Augen der Harting Technologiegruppe ist das Urteil ein wichtiges positives Signal, da es nicht nur die Marktposition des Verfahrensgegners schwäche, sondern gleichzeitig eine Warnung an gegenwärtige und zukünftige Patentverletzer darstellt. Harting meldet schon seit Anfang der 90er Jahre in China Patente an, obwohl deren Durchsetzbarkeit bisher fraglich war. Der Ausgang des aktuellen Verfahrens zeige nun aber, dass sich geistiges Eigentum auch in China schützen lasse.

Günter Herkommer

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